Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung

Wie der eine oder andere vielleicht erfahren hat, haben wir von der Initiative Gemeinsam. Zukunft. Machen.  einen Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung in Ebersberg gestellt. Unsere Bitte an die Stadt, Bürgerinnen und Bürger mehr in Entscheidungsfindungen mit einzubeziehen haben wir im Rahmen der Bürgerversammlung 2022 vorgetragen. Zu unserer großen Freude wurde diesem Vorschlag in der Bürgerversammlung zugestimmt. Bereits im Dezember beriet der Stadtrat darüber und einigte sich darauf, dass in einem ersten Schritt heute bereits bestehende Beteiligungsmöglichkeiten gesammelt werden sollten. In der folgenden Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses sollte auch das weitere Vorgehen besprochen werden. Diese Sitzung hat Ende Januar stattgefunden und das Thema wird nun weiter untersucht. Dabei wird auch mit anderen Gemeinden besprochen, um aus der Praxis zu erfahren, wie sie es machen, was gut funktioniert und für alle ein Mehrwert ist! 

Aber was ist das eigentlich, Bürgerbeteiligung? Es gibt viele Beispiele erfolgreicher, lebendiger Kommunen, die regelmäßig mit den Bürgern gemeinsam zu großen Entscheidungen beraten. Es gibt Beispiele von eigenständigen Initiativen in denen Bürger aktiv werden und Dinge in ihren Gemeinden in die Hand nehmen. Wir von Gemeinsam. Zukunft. Machen. haben schon viel recherchiert und mit Menschen in anderen Städten gesprochen. Bei Bürgerbeteiligung geht es, obwohl es keine anerkannte akademische Definition gibt, letztlich darum: 

Menschen nehmen durch verschiedene Verfahren Einfluss darauf, wie sich die Gemeinde in einem bestimmten Bereich entwickeln soll. 

Dabei gibt es unterschiedliche Ausprägungen der Beteiligung. Von einer reinen Information bis zur Beteiligung an konkreten Entscheidungen ist alles möglich. Das Bild der Pyramide zeigt nicht nur auf, welche Arten der Beteiligung es gibt. Es symbolisiert, dass sich nach oben hin die Entwicklungsstufe und somit die Stärke der Beteiligung erhöht. Auch deutet es an: höhere Beteiligungsstufen sind seltener zu finden. Sie haben eine sehr partnerschaftliche engagierte Form der Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern zur Voraussetzung.  

 

Wir von Gemeinsam. Zukunft. Machen. vertreten aktuell den konsultativen Ansatz. Beispiel für diesen Ansatz war in Ebersberg der Bürgerrat im Zuge der Evaluation zur Windradentscheidung.  

Wir wollen durch unseren Einsatz bei Nachforschung und Literaturrecherche helfen, alle zum Thema Bürgerbeteiligung bei ihrer Meinungsbildung zu unterstützen. Wir setzen uns dafür ein, dass es in Ebersberg über die bereits bestehenden Beteiligungsformen hinaus in Zukunft weitere Möglichkeiten gibt, wie man sich in die Geschicke der Stadt einbringen kann.  

Sicher sind für unterschiedliche Themen auch unterschiedliche Beteiligungsformen und -niveaus angebracht und notwendig. Und dafür wünschen wir uns ein Leitbild, das Orientierung für Bürgerschaft, Politik und Verwaltung gibt: wo geht es hin in Ebersberg, was ist die Vision der Ebersbergerinnen und Ebersberger, was ist uns wichtig, wo und wie wird Bürgerbeteiligung umgesetzt? 

Denn eines ist klar: wir wollen Bürgerbeteiligung gemeinsam mit allen Akteuren machen, niemanden überfordern oder gar ersetzen! Wir möchten eine Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht nur für sie. Wir wollen insbesondere die Politik bei konkreten Fragestellungen mit direktem Feedback unterstützen können, fernab von Parteipolitik oder Wahlprogramm.  

Wir freuen uns darauf, das Thema in Ebersberg voranzubringen und zu unterstützen. Denn eines ist Bürgerbeteiligung ganz sicher: die Menschen sollen aktiv werden – für ein Ebersberg, das sie selbst wollen! Das Thema wird weiter getragen in und für Ebersberg. Wir dürfen auf die nächsten Schritte gespannt sein. 


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Einheitliches System für Gastros in Eberberg, Grafing, +X